Demoliste ist ein rein technisches Projekt. Wir sehen uns der Demokratie und Rechtsordnung verpflichtet. Genau deshalb haben wir beschlossen, einen allgemeinen Demokalender zu entwickeln.
Dieser Demokalender ist neutral
Die Meinungs- und Demonstrationsfreiheit ist ein sehr hohes Gut in jeder intakten Demokratie. Um das Demonstrationsrecht zu leben, müssen Bürger einen einfachen Zugang zu Veranstaltungen und Veranstaltern haben. Das föderale System ist aufgrund der Gliederung der Ordnungsbehörden nicht in der Lage, eine zentrale Anlaufstelle für Demonstranten zu bilden. Gleichzeitig sind auch Medien und Bundebehörden heute nur begrenzt in der Lage, auf die Vielzahl der demokratischen Versammlungen und Kundgebungen einzugehen.
Die öffentliche Meinungsbekundung ist dadurch nur ausübbar, wenn informationelle Hürden überwunden werden können. Doch nicht jeder Bürger kann diese Hürden überwinden! Demoliste.de stellt darum diese technische Plattform für Demonstrationen zur Verfügung. Jeder Organisator einer Demo und jeder Bürger kann hier Demonstrationen eintragen.
Die Prüfung und Freischaltung geschieht ohne ideologische Beurteilung des Anliegens und wird im Wesentlichen ehrenamtlich durchgeführt. Wir bemühen uns bewusst, eigene Positionen und Ansichten nicht in diese Plattform einfließen zu lassen. Oder um es mit den Worten des Grundgesetzes, Artikel 5.1, zu sagen: „Zensur findet nicht statt“
Aus rechtlichen Gründen erfolgt eine Prüfung natürlich darauf, ob Aufrufe zu Straftaten, Volksverhetzung oder Verstöße gegen Privatsphäre oder Datenschutzrecht in der Ankündigung enthalten sind. Denn ein rechtsfreier Raum kann eine demokratische Plattform per Definition nicht sein.